Inspiriert durch eine neuerliche Diskussion mit meinem Lieblings-FDP-Sympathisant fasse ich mal meine Gedanken zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen im Bereich Innenpolitik in aller Kürze zusammen.
1. Internetsperren
Sind wohl erstmal auf Eis gelegt und allem Anschein nach möchte man nun erst einmal das tun was Piraten und viele andere von Anfang an gefordert haben, nämlich löschen statt sperren. So weit so gut. Insbesondere …

Felix von Leitner (Fefes Blog) hat vor zwei Wochen eine Petition beim Bundestag eingereicht die eine Art Three-Strikes-Regel für Abgeordnete zum Inhalt hat. Analog zum französischen Modell gegen Urheberrechtsverletzungen (wer dreimal was verbotenes aus dem Netz lädt o.ä. kriegt den Anschluss gekappt) möchte er Abgeordnete, die dreimal für ein verfassungsfeindliches Gesetz gestimmt haben, rausschmeißen.
Wortlaut der Petition:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen: …

Vor kurzem twitterte ich etwas zu den Plänen des hessischen FDP hinsichtlich automatisiertem Kennzeichenabgleich (wir erinnern uns, der erste Versuch dieser Art wurde vom Bundesverfassungsgericht kassiert). Ich gebe ja gerne zu dass mein Text etwas provokant gewählt war und der verlinkte Artikel nicht eben das Optimum darstellt. Trotzdem, oder gerade deshalb, erhielt ich von einem Freund (sein Blog) interessante Kritik, …

Entgegen anders lautenden Gerüchten brauche und vor allem kriege ich auch mal Urlaub. Wie es sich für einen Piraten eben gehört gehts mit einem kleinen Schiffchen auf die 11-tägige Reise zu der ich eingeladen wurde. Unter anderem kriegt das Ursprungsland der Piratenpartei einen Besuch abgestattet, ich werde versuchen von unterwegs zu berichten, kann aber nichts versprechen da mir die Datenversorgungslage …

Eins gleich mal vorneweg: Totschweigen scheint wohl keine Option mehr zu sein, das ist grundsätzlich erfreulich. Bereits vor dem Start des BPT wurde über die Piraten berichtet und vor Ort in Hamburg gesellten sich ca. 100 Journalisten zu den gut 300 Piraten (übrigens waren das KEINE Delegierten, jedes Mitglied kann am BPT teilnehmen). Trotz dieses Presse-Aufgebotes hat mich die Masse …